Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen gemäß der Nizza-Klassifikation – 10. Ausgabe, Version 2014 (gültig ab 01.01.2014)

Waren

KLASSE 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke;
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen;
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln;
Gerbmittel;
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

KLASSE 2

Farben, Firnisse, Lacke;
Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel;
Färbemittel;
Beizen;
Naturharze im Rohzustand;
Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

KLASSE 3

Wasch- und Bleichmittel;
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel.

KLASSE 4

Technische Öle und Fette;
Schmiermittel;
Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel;
Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe;
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

KLASSE 5

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse;
Hygienepräparate für medizinische Zwecke;
diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere;
Pflaster, Verbandmaterial;
Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke;
Desinfektionsmittel;
Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren;
Fungizide, Herbizide.

KLASSE 6

Unedle Metalle und deren Legierungen;
Baumaterialien aus Metall;
transportable Bauten aus Metall;
Schienenbaumaterial aus Metall;
Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke);
Schlosserwaren und Kleineisenwaren;
Metallrohre;
Geldschränke;
Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Erze.

KLASSE 7

Maschinen und Werkzeugmaschinen;
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge);
Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge);
nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte;
Brutapparate für Eier;
Verkaufsautomaten.

KLASSE 8

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte;
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel;
Hieb- und Stichwaffen;
Rasierapparate.

KLASSE 9

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente;
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität;
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger;
Mechaniken für geldbetätigte Apparate;
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware;
Feuerlöschgeräte.

KLASSE 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel;
chirurgisches Nahtmaterial.

KLASSE 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

KLASSE 12

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

KLASSE 13

Schusswaffen;
Munition und Geschosse;
Sprengstoffe;
Feuerwerkskörper.

KLASSE 14

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine;
Uhren und Zeitmessinstrumente.

KLASSE 15

Musikinstrumente.

KLASSE 16

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse;
Buchbinderartikel;
Fotografien;
Schreibwaren;
Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke;
Künstlerbedarfsartikel;
Pinsel;
Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel);
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist;
Drucklettern;
Druckstöcke.

KLASSE 17

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate);
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial;
Schläuche (nicht aus Metall).

KLASSE 18

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Häute und Felle;
Reise- und Handkoffer;
Regenschirme und Sonnenschirme;
Spazierstöcke;
Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

KLASSE 19

Baumaterialien (nicht aus Metall);
Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke;
Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall);
Denkmäler (nicht aus Metall).

KLASSE 20

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen;
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

KLASSE 21

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche;
Kämme und Schwämme;
Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke);
Bürstenmachermaterial;
Putzzeug;
Stahlwolle;
rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas);
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

KLASSE 22

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen);
rohe Gespinstfasern.

KLASSE 23

Garne und Fäden für textile Zwecke.

KLASSE 24

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Bettdecken;
Tischdecken.

KLASSE 25

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

KLASSE 26

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;
Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

KLASSE 27

Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge;
Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

KLASSE 28

Spiele, Spielzeug;
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Christbaumschmuck.

KLASSE 29

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte;
konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse;
Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte;
Eier;
Milch und Milchprodukte;
Speiseöle und -fette.

KLASSE 30

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel;
Reis;
Tapioca und Sago;
Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren;
Speiseeis;
Zucker, Honig, Melassesirup;
Hefe, Backpulver;
Salz;
Senf;
Essig, Soßen (Würzmittel);
Gewürze;
Kühleis.

KLASSE 31

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere;
frisches Obst und Gemüse;
Sämereien;
natürliche Pflanzen und Blumen;
Futtermittel;
Malz.

KLASSE 32

Biere;
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke;
Fruchtgetränke und Fruchtsäfte;
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

KLASSE 33

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

KLASSE 34

Tabak;
Raucherartikel;
Streichhölzer.

Dienstleistungen

KLASSE 35

Werbung;
Geschäftsführung;
Unternehmensverwaltung;
Büroarbeiten.

KLASSE 36

Versicherungswesen;
Finanzwesen;
Geldgeschäfte;
Immobilienwesen.

KLASSE 37

Bauwesen;
Reparaturwesen;
Installationsarbeiten.

KLASSE 38

Telekommunikation.

KLASSE 39

Transportwesen;
Verpackung und Lagerung von Waren;
Veranstaltung von Reisen.

KLASSE 40

Materialbearbeitung.

KLASSE 41

Erziehung;
Ausbildung;
Unterhaltung;
sportliche und kulturelle Aktivitäten.

KLASSE 42

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen;
Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software.

KLASSE 43

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

KLASSE 44

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen;
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere;
Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft.

KLASSE 45

Juristische Dienstleistungen;
Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen;
von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse.

Share Button

Welches sind die Vertragsstaaten des Abkommens von Nizza?

Im Januar 2013 waren 83 Vertragsstaaten Mitglied des Abkommens von Nizza. Diese sind:

◾ Ägypten
◾ Albanien
◾ Algerien
◾ Argentinien
◾ Armenien
◾ Australien
◾ Aserbaidschan
◾ Bahrain
◾ Barbados
◾ Belgien
◾ Benin
◾ Bosnien und Herzegowina
◾ Bulgarien
◾ China
◾ Dänemark
◾ Dominica
◾ Estland
◾ Finnland
◾ Frankreich
◾ Georgien
◾ Deutschland
◾ Griechenland
◾ Guinea
◾ Irland
◾ Island
◾ Israel
◾ Italien
◾ Jamaika
◾ Japan
◾ Jordanien
◾ Kasachstan
◾ Kirgisistan
◾ Korea (Demokratische Volksrepublik)
◾ Korea (Republik)
◾ Kroatien
◾ Kuba
◾ Lettland
◾ Libanon
◾ Liechtenstein
◾ Litauen
◾ Luxemburg
◾ Malawi
◾ Malaysia
◾ Mazedonien
◾ Mexiko
◾ Moldawien
◾ Monaco
◾ Mongolei
◾ Montenegro
◾ Marokko
◾ Mosambik
◾ Niederlande
◾ Neuseeland
◾ Norwegen
◾ Österreich
◾ Polen
◾ Portugal
◾ Rumänien
◾ Russische Föderation
◾ St. Kitts und Nevis
◾ St. Lucia
◾ Serbien
◾ Singapur
◾ Slowakei
◾ Slowenien
◾ Spanien
◾ Suriname
◾ Schweden
◾ Schweiz
◾ Syrien
◾ Tadschikistan
◾ Tansania
◾ Trinidad und Tobago
◾ Tschechische Republik
◾ Tunesien
◾ Türkei
◾ Turkmenistan
◾ Ukraine
◾ Ungarn
◾ USA
◾ Vereinigtes Königreich
◾ Weißrussland
◾ Uruguay
◾ Usbekistan

Insgesamt wenden rund 150 Markenämter auf der ganzen Welt die Nizza-Klassifikation an. Diese Zahl beinhaltet sowohl die Mitgliedsstaaten des Abkommens von Nizza sowie Drittländer.

Zusätzlich wird die Nizza-Klassifikation von vier Regionalorganisationen angewendet, nämlich der Afrikanischen Organisation für Geistiges Eigentum (OAPI), der Afrikanischen Regionalorganisation für geistiges Eigentum (ARIPO), dem Benelux-Amt für geistiges Eigentum (BOIP) und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) der Europäischen Union. Beim Internationalen Büro der WIPO gilt ebenfalls die Nizza-Klassifikation im Rahmen des Madrider System für die internationale Registrierung von Marken.

Share Button

HABM WARNHINWEIS – Irreführende Zahlungsaufforderungen in Bezug auf Marken- oder Geschmacksmusterdienstleistungen

Nutzer in Europa bekommen immer öfter ungebetene Post von Unternehmen, die sie zur Bezahlung von Dienstleistungen in Bezug auf Marken- oder Geschmacksmusterdienstleistungen, wie z. B. Veröffentlichung, Eintragung oder Aufnahme in Branchenbücher auffordern. Diese Dienstleistungen stehen in keiner Weise mit offiziellen Marken- oder Geschmacksmustereintragungen durch Ämter innerhalb der Europäischen Union, wie dem HABM, in Zusammenhang. Falls Sie ein solches Schreiben oder eine solche Rechnung erhalten, prüfen Sie bitte genau, was Ihnen angeboten wird und aus welcher Quelle das Schreiben stammt. Wir möchten darauf hinweisen, dass das HABM niemals Rechnungen oder direkte Zahlungsaufforderungen für erbrachte Dienstleistungen an Nutzer versendet.

Anbei eine Auswahl von Firmen oder Registern, die nichts mit den Registern des HABM oder amtlichen Veröffentlichungen zu tun haben:

Central Patent & Trademark Database
CD CTI Limited
610 Nathan Road
Hollywood Plaz Room 813
Kowloon, Hong Kong

Commercial Centre for Industry and Trade
(Wirtschaftszentrale für Industri und Gewerbe AG)
P.O. Box 2116
CH-8033 Zürich

COMMUNITY TRADE MARK FILING SERVICE
17-19 Fenwick Street
Liverpool
L2 7LS
United Kingdom

CPTD – Central Patent & Trademak Database

Companies Directory of Commerce, Trade and Industry
Bunge Milling, Inc.
11720 Borman Drive
St. Louis,
State: Missouri Missouri 63146-1000
United States

C.R.P. S.L. International Publication
Apt 572, 03710 Calpe(Alicante), Spain

ECTMF – European Communities Trademark Filing Services
Suite – Imperial Court
Exchange Street East
Liverpool l2 3A8
United Kingdom

ECTO GmbH
Rosenstraße 2
10178 Berlin
Germany

ECTO S.A.
Brussel, EU Parliament
Square de Meeus 38/40
1000 Brussells
Belgium

European Patent Agency
Community Trade Marks
Leicester Square
WC2H 7 LA
London

European Trade marks and Designs
Register Community Trade marks

European Trademark organisation S.A.
Brussells, EU Parliament
Square de Meeus 37 – 4th Floor
1000 Brussells
Belgium

FIPTR – Federated institute for Patent & Trademark Registry
6574 North State Road 7, Suite 337
Coconut Creek, FL 33076
USA
GAIA almanch Ltd
PO Box 142
8501 Pápa
Hungary

I.B.F.T.P.R – International Bureau for Federated Tradmark & Patent Register, LLC
6650 Rivers Avenue
Charleston SC, 29406 USA

IBIP – Internationa Bureau for Intellectual Property, LLC
975 Bacons Bridge Rd, #214, Unit 148
Summerville SC 29485, USA

Intellectual Property Agency Ltd.
Rue des Colonies 11
1000 Brussells
Belgium

IOPTS
INTERNATIONAL PATENT & TRADEMAK SERVICE, LLC
Register Community Trademarks
1156 Bowman Rd, #200
Mt. Pleasant, SC 29464
USA

OHMI Office for International registration
TRADEMARKS AND DESIGN
Community trad marks and designs limited
7 Arlington gardes
London

Patent Trademark Register
Register of International Patents
P.O. Box 26
A-1143 Vienna
Austria

TM Worldwide Lp.
H-9601, Sarvar, PO-Box 11
Hungary

TM-Collection
PO Box 201
9701 Szombathely
Hungary

TRADEMARK PUBLISHER GMBH
B.P. 73 A-1190 Wien
Austria

WBIP – World Bureau Intellectual Property Inc.
1000 North west street. Suite 1200
DE 19801 USA

WDTP – Worldwide Database of Trademarks and Patents
s.r.o. 188/37
CZ-1300 Praha
Czech Republic

W.O.I.P
Globex World Organistaion Intellectual Property Ltd.
2-4 Great Eastern Street, London, EC2A 3NT
United Kingdom

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Share Button