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	<title>SANDNER Rechtsanwälte Hamburg Blankenese</title>
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		<title>Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle</title>
		<description><![CDATA[In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen die [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/verkaufsverbot-in-deutschland-fur-zwei-samsung-tablet-modelle/</link>
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		<title>BGH entscheidet erstmals über Lehman-Zertifikate &#8211; zum Nachteil der Anleger</title>
		<description><![CDATA[Die Urteile haben aber wenig Aussagekraft für andere Fälle. Gestern verhandelte und entschied der BGH in zwei Fällen geschädigter Lehman-Anleger. Dabei handelte es sich um die ersten Urteile des BGH zum Thema Lehman Brothers, leider entschied er zugunsten der beratenden Sparkasse, dass diese ihre Hinweis- und Aufklärungspflichten nicht verletzt habe. Dies ist zwar ein kleiner [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/bgh-entscheidet-erstmals-uber-lehman-zertifikate-zum-nachteil-der-anleger/</link>
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		<title>OLG Hamburg: Sabrina-Setlur Titel „Nur mir“ verletzt Urheberrecht der Gruppe „Kraftwerk“</title>
		<description><![CDATA[Mit Urteil vom 17.08.2011 hat das OLG Hamburg entschieden, dass der von Pelham/ Haas komponierte und von Sabrina Setlur gesungene Titel „Nur mir“ unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen ist, weil er unerlaubt sog. Samples der Musikgruppe „Kraftwerk“ enthält. Gegenstand des mittlerweile seit über 7 Jahren andauernden Rechtsstreit ist eine etwa zwei Sekunden lange [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/olg-hamburg-sabrina-setlur-titel-nur-mir-verletzt-urheberrecht-der-gruppe-kraftwerk/</link>
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		<title>LOTTO-Werbung in drei Fällen untersagt</title>
		<description><![CDATA[Das Hanseatische OLG hat in drei Fällen Werbung eines staatlichen Glückspielunternehmens auf Linienbussen untersagt, weil das Sachlichkeitsgebot des Glückspielstaatsvertrages (GlüStV) nicht eingehalten wurde. Das Sachlichkeitsgebot fordert, dass Werbung für öffentliches Glücksspiel sich auf Information und Aufklärung zu beschränken habe und gerade keine Motivierung zur Teilnahme beinhalten dürfe. Aus der Pressemittelung des OLG: „Die beklagte Lotto [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/lotto-werbung-in-drei-faellen-untersagt/</link>
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		<title>Ausbildung zur / zum Rechtsanwaltsfachangestellten in Hamburg</title>
		<description><![CDATA[Sie haben gute Deutschkenntnisse in Wort und Schrift, eine hohe Auffassungsgabe, eine gute Allgemeinbildung und wissen mit den gängigen Office-Programmen umzugehen. Sie haben ein freundliches, kommunikatives und unkompliziertes Auftreten und arbeiten gerne im Team. Ein gutes schriftliches und sprachliches Ausdrucksvermögen sowie gute Umgangsformen setzen wir voraus. Wir bieten Ihnen zum 01. Februar 2012 einen interessanten [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/ausbildung-zur-zum-rechtsanwaltsfachangestellten-in-hamburg-2/</link>
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		<title>OLG Hamm: Terminsverlegungsantrag im Verfügungsverfahren ist regelmäßig dringlichkeitsschädlich</title>
		<description><![CDATA[In wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten wird gem. § 12 Abs. 2 UWG vermutet, dass die für den Erlass einer einstweiligen Verfügung notwendige Dringlichkeit gegeben ist. Diese Vermutung wird jedoch widerlegt, wenn der Antragsteller den Prozess selbst zögerlich führt und dadurch zu erkennen gibt, dass es ihm mit der Untersagung des gerügten Wettbewerbsverstoßes nicht eilig ist. Nach dem [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/olg-hamm-terminsverlegungsantrag-ist-regelmaessig-dringlichkeitsschaedlich-im-verfuegungsverfahren/</link>
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		<title>DPMA Jahresbericht 2010 veröffentlicht</title>
		<description><![CDATA[Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht. Während die Zahl der nationalen Markenanmeldungen mit 69.072 gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert hoch blieb, nahm die Anzahl der Geschmacksmusteranmeldungen um 5,5 % (47.188 im Jahr 2010 gegenüber 44.714 im Jahr 2009) zu. Die meisten Markeneintragungen erfolgten im Jahr 2010 zugunsten der METRO Gruppe (147 [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/dpma-jahresbericht-2010-veroeffentlicht/</link>
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		<title>L’Oréal ./. eBay &#8211; EuGH verstärkt den Markenschutz auf Online-Marktplätzen</title>
		<description><![CDATA[Der Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen gerichtet sind. eBay betreibt einen [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/loral-ebay-eugh-verstaerkt-den-markenschutz-auf-online-marktplaetzen/</link>
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		<title>Facebook Markenranking 2011 veröffentlicht</title>
		<description><![CDATA[Das Online-Portal Markenlexikon.com hat das &#8220;Facebook Markenranking 2011&#8221; veröffentlicht. Erfasst werden dort die auf Facebook nach Anzahl der Markenfans weltweit führenden Marken. Auf den ersten drei Plätzen landeten Disney, Converse und MTV. Erfolgreichste deutsche Marke ist Adidas mit 18,16 Mio. Markenfans und 178 Fanseiten.]]></description>
		<link>http://vokat.de/facebook-markenranking-2011-veroeffentlicht/</link>
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		<title>World Intellectual Property Day &#8211; &#8220;Designing the Future&#8221;</title>
		<description><![CDATA[Die Genfer World Intellectual Property Organization (WIPO) feiert heute den 11. World Intellectual Property Day (WIPD). Die WIPO begeht diesen Tag, um die Kluft zwischen dem Bewusstsein der Menschen für geistiges Eigentum und deren Einfluss auf ihr Leben zu thematisieren. Geistiges Eigentum ist von praktischer Relevanz für das Arbeits- und soziale Leben aller Menschen und [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/world-intellectual-property-day-designing-the-future/</link>
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