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	<title>SANDNER Rechtsanwalt Hamburg Blankenese</title>
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		<title>Mediation – Ein Verfahren zur außergerichtlichen Konfliktlösung</title>
		<description><![CDATA[Die Mediation ist ein freiwilliges Verfahren zur außergerichtlichen Lösung von festgefahrenen Konflikten. Die Konfliktparteien sollen mit Hilfe eines neutralen, allparteilichen Dritten, dem Mediator, versuchen, selbstbestimmte Problemlösungen zu erarbeiten. Das Ergebnis des Mediationsverfahrens liegt allein in den Händen der Konfliktparteien, der Mediator hat keinerlei Entscheidungsbefugnis. Die beteiligten Parteien erhalten im Wege der Mediation die Möglichkeit, ihren [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/mediation-ein-verfahren-zur-ausergerichtlichen-konfliktlosung/</link>
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		<title>Sind Bildnisse von Personen als Marke schutzfähig?</title>
		<description><![CDATA[Die maßgebliche Richtung hinsichtlich dieser Problematik wurde in den Marlene-Dietrich-Fällen (BGH Beschluss I, Marlene Dietrich, Az.: I ZB 21 06 und BGH Beschluss II, Marlene Dietrich, Az. I ZB 62 09) seitens des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgegeben. Denn hier wurde erstmals von der Rechtsprechung entschieden, dass das Bildnis einer verstorbenen oder lebenden Person grundsätzlich dem Markenschutz im [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/sind-bildnisse-von-personen-als-marke-schutzfahig/</link>
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		<title>Urheberrechtliche Pflichten eines Videoportalbetreibers &#8211; GEMA ./. YouTube</title>
		<description><![CDATA[Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt. Das hat heute das Landgericht Hamburg in einem Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und dem Videoportal YouTube entschieden. Erst nach einem Hinweis auf eine Urheberrechtsverletzung trifft den [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/rheberrechtliche-pflichten-eines-videoportalbetreibers-gema-youtube/</link>
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		<title>Gesetzesentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken soll belästigender Telefonwerbung entgegenwirken</title>
		<description><![CDATA[Der unzumutbaren Belästigung des Verbrauchers durch unerbetene Nachrichten, explizit im Bereich der Telefonwerbung, soll nun durch den Gesetzesentwurf vom 12.03.2012 entgegengewirkt werden. Diesbezüglich hat der Gesetzgeber bereits das Gesetz &#8220;zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Betriebsformen&#8221; erlassen. Im Rahmen einer umfangreichen Umfrage hinsichtlich dieses Gesetzes kam man zu dem Ergebnis, [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/gesetzesentwurf-gegen-unseriose-geschaftspraktiken-soll-belastigender-telefonwerbung-entgegenwirken/</link>
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		<title>Die angemessene Vergütung nach §§ 32 ff. Urheberrechtsgesetz (UrhG)</title>
		<description><![CDATA[Häufig klagen Künstler, Autoren und Übersetzer literarischer Werke über eine unangemessen niedrige Vergütung für ihre kreativen Leistungen. Diese ist oftmals das Resultat der Vertragsverhandlungen zweier ungleicher Partner: Auf der einen Seite ein ökonomisch schwacher und in vertraglichen Angelegenheiten unerfahrener Urheber, auf der anderen Seite ein wirtschaftlich starker und rechtlich versierter &#8220;Verwertungsapparat&#8221;, der dem Urheber seine [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/die-angemessene-vergutung-nach-32-ff-urheberrechtsgesetz-urhg/</link>
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		<title>Bekanntmachung der aktuellen Messenliste für die Inanspruchnahme von Ausstellungspriorität (§ 35 MarkenG / § 6a GebrMG / § 15 GeschmMG)</title>
		<description><![CDATA[Aufgrund des § 6a Absatz 2 des GebrMG (Gebrauchsmustergesetzes), des § 35 Absatz 3 des MarkenG (Markengesetzes) und des § 15 Absatz 2 des GeschmMG (Geschmacksmustergesetzes) hat das Bundesministerium der Justiz am 05. April 2012 im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012  Teil I Nr. 15 die aktuelle Liste der Messen/Ausstellungen für die Inanspruchnahme von Ausstellungspriorität veröffentlicht. Die so genannte [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/bekanntmachung-der-aktuellen-messenliste-fur-die-inanspruchnahme-von-ausstellungsprioritat-35-markeng-6a-gebrmg-15-geschmmg/</link>
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		<title>Ansprüche des Fotografen bei unerlaubter Fotonutzung</title>
		<description><![CDATA[Die ungenehmigte Nutzung fremder Fotografien ist heutzutage ein massenhaft auftretendes Phänomen. Insbesondere die Einfachheit, mit der digitale Fotografien ins Internet eingestellt, kopiert und weiter verwendet werden können, leistet dieser Entwicklung Vorschub. Teils aus Unwissenheit, teils zur Ersparnis eigenen Aufwands wird von fremdem Bildmaterial Gebrauch gemacht. Die Freiheit des WorldWideWebs impliziert jedoch nicht das freie Aneignen [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/anspruche-des-fotografen-bei-unerlaubter-fotonutzung/</link>
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		<title>OLG Köln reduziert Streitwert bei der unerlaubten Verwendung von einfachen Bildern im privaten-/kleingewerblichen Bereich</title>
		<description><![CDATA[Hinsichtlich der Streitwertfestsetzung eines Unterlassungsanspruchs bei der ungenehmigten Verwendung von einfachen Lichtbildern im privaten oder kleingewerblichen Bereich galt bislang der Streitwert von 6.000 € für das 1. Bild als Richtwert (LG Köln, 21.10.2011, AZ: 33 O 643/11). Am 22.11.2011 jedoch kippte das OLG Köln die bis dato geltende Rechtsprechung aufgrund eines Falles der ungenehmigten Verwendung [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/olg-koln-reduziert-streitwert-bei-der-unerlaubten-verwendung-von-einfachen-bildern-im-privaten-kleingewerblichen-bereich/</link>
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		<title>Marlene Dietrich als Marke im Sinne des Markengesetzes (MarkenG)</title>
		<description><![CDATA[Mit Beschluss vom 24.04.2008 entschied der Bundesgerichtshof (Az.: I ZB 21/06), dass das Bildnis einer (lebenden oder verstorbenen) Person grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich ist. Die Anmelderin beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung eines konkreten Bildnisses der Marlene Dietrich (Schwarz-Weiß-Foto der 1992 verstorbenen Schauspielerin) als Bildmarke für zahlreiche Waren und Dienstleistungen. Die Markenstelle hingegen [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/marlene-dietrich-als-marke-im-sinne-des-markengesetzes-markeng/</link>
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		<title>Urteil im sog. „Abofallen-Verfahren“ vor dem Landgericht Hamburg &#8211; Gericht verhängt Freiheits- und Geldstrafen</title>
		<description><![CDATA[Das Landgericht Hamburg hat heute im Verfahren gegen sieben Angeklagte wegen des Betreibens von Kostenfallen im Internet Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und 3 ¾ Jahren sowie Geldstrafen verhängt. Die Beweisaufnahme hat ergeben, dass die Angeklagten &#8211; teilweise als Täter, teilweise als Gehilfen &#8211; über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren im Internet „Abofallen“ betrieben [...]]]></description>
		<link>http://vokat.de/urteil-im-sog-abofallen-verfahren-vor-dem-landgericht-hamburg-gericht-verhangt-freiheits-und-geldstrafen/</link>
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